10. April 2011

Gefühlte zwanzig Jahre Bundeskanzlerin Angela Merkel sind genug!

Teflon-Merkel hat sich IMHO auf drei Szenarien vorbereitet: Durchwursteln, vorgezogene Bundestagswahl und Abwahl durch das Parlament. Wie geht es weiter?

Durchwursteln?

Mit Philipp Rösler als Zweidrittel-Nachfolger von Guido Westerwelle scheinen die Weichen auf dieses Gleis gestellt.

vorgezogene Bundestagswahl?

Vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg sah es so aus, als ob Merkel den Schröder machen wollte und eine Schwarz-Grüne Koalition auf Bundesebene anstrebte. Mittlerweile nicht mehr wahrscheinlich aber noch immer eine Option, z.B. im Hinblick auf die von der Union befeuerte Atomausstieg-Debatte, die glänzenden Umfrage-Werte der Grünen und der mutmaßlichen CDU-Strategie, das offensichtlich tatkräftige Mitwirken bei der Marginalisierung der FDP in anderer Form bei den Grünen zu wiederholen.

Abwahl durch das Parlament?

Mit Blick auf die Ergebnisse der letzten Bundestagswahl mutet diese Variante extrem unrealistisch an. Die Phantomdebatten der vergangenen Tage ändern daran nicht viel. Zwar ist eine von der Links-Partei tolerierte Ampel-Koalition rechnerisch möglich. Kaum vorstellbar hingegen ist, dass sich alle vier Parteien auf einen Kanzler-Kandidaten (m/w) verständigen können - eine Voraussetzung für ein konstruktives Misstrauensvotum. Außerdem hat FDP-Generalsekretär Lindner den Weckruf (Oskar Lafontaine stehe in einer Notsituation bereit) meiner Einschätzung nach mit folgenden Worten als unberechtigten Führungsanspruch der Links-Partei gebrandmarkt und zurückgewiesen:
"Lafontaine bestimmt heute den Kurs von SPD und Grünen stärker als zu seinen SPD-Zeiten. Eine Koalition kann ich mir da nicht vorstellen." (Quelle)
Fazit

Angela Merkel hat gute Chancen, weiterhin Bundeskanzlerin zu bleiben - trotz verlorener Schicksalswahl und Existenz bedrohender Krise der FDP.


[Nachtrag vom 15.12.2011: Die Lage hat sich ein wenig geändert. Beispiele:
  • Derzeit kann sich keine der im Bundestag vertretenen Parteien auf Neuwahlen freuen.
  • FDP-Generalsekretär Lindner ist zurückgetreten.
  • Die SPD hat eine weitere Regierungskoalition mit Kanzlerin Merkel ausgeschlossen. 
Kurzum: Durchwursteln bis 2013 erscheint mir noch immer am wahrscheinlichsten. Mittlerweile kann ich mir aber auch vorstellen, dass ein konstruktives Misstrauensvotum kommt.]

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